Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website sepp.kionova.de sowie der darüber vorgestellten und bereitgestellten Software „sepp mini". Anbieter ist:

Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen; sie werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters Vertragsbestandteil.

§ 2 Leistungsbeschreibung

„sepp mini" ist eine Software von KIONOVA® für Unternehmen (ein KI-Assistent in einer einzelnen ausführbaren Datei). Die Website dient ausschließlich der Information über das Produkt und der Kontaktaufnahme. Über die Website kommt kein Kauf-, Liefer- oder Dienstvertrag zustande; es werden keine Bestellungen entgegengenommen. Ob und zu welchen Bedingungen die Software überlassen wird, wird in jedem Einzelfall gesondert vereinbart.

§ 3 Nutzungsrechte an der Software

Diese Nutzungsbedingungen räumen keine Rechte an der Software „sepp mini" ein. Nutzungsrechte, Leistungsumfang, Laufzeit, Vergütung, Gewährleistung und Haftung für die Software werden ausschließlich in einem gesonderten schriftlichen Vertrag zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Unternehmen geregelt (Angebot auf Anfrage). Die Software richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, nicht an Verbraucher. Marken- und Kennzeichenrechte (insbesondere KIONOVA®) sind von der Softwarelizenz nicht umfasst und bleiben gesondert geschützt (siehe Impressum, Abschnitt Markenrecht).

§ 4 Nutzung der Website

Die Nutzung der Website ist kostenlos. Über die Website wird kein entgeltlicher Vertrag geschlossen; ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher kann mangels Vertragsschluss nicht entstehen. Die Vergütung für die Software ergibt sich allein aus dem gesonderten Vertrag nach § 3.

§ 5 Gewährleistung und Haftung für die Website

Die Inhalte der Website werden mit Sorgfalt erstellt; eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und ununterbrochene Verfügbarkeit wird – soweit gesetzlich zulässig – nicht übernommen. Gewährleistung und Haftung für die Software selbst richten sich nach dem gesonderten Vertrag (§ 3).

Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Sicherheitshinweis: Auch eine Sandbox bzw. ein „sicheres" Standardverhalten („sandbox by default") bietet keinen absoluten Schutz. Die Software ersetzt kein umfassendes Sicherheits- und Berechtigungskonzept des Nutzers. Der Nutzer ist für den verantwortungsvollen Einsatz, die Vergabe von Berechtigungen (Capabilities) sowie die Sicherung seiner Systeme und Daten selbst verantwortlich.

§ 6 Externe Links

Die Website verweist auf externe Angebote Dritter. Für deren Inhalte und Datenverarbeitung ist der jeweilige Anbieter verantwortlich; auf diese haben wir keinen Einfluss.

§ 7 Markenrecht

KIONOVA® ist eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke (Registrierungsnummer DE 3020251225814). Einzelheiten sowie die Untersagung der Nutzung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Markeninhabers ergeben sich aus dem Impressum (Abschnitt Markenrecht).

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung Ebersberg. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände – insbesondere für Verbraucher – bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt die jeweils auf dieser Seite veröffentlichte Fassung.